[KV MR-BID Umfrage] vMB: PIRATEN-Antragsbeitritt (MR Stadt): BürgerInnenbefragung

Meinungsbild #84962 vom 01.04.15 bis zum 08.04.15.

Beschluss:

1. Zu den Themen "Windkraftanlagen der Stadtwerke Marburg am Lichter Küppel" und "Bildung weiterer Ortsbeiräte in der Kernstadt" soll eine schriftliche Befragung stattfinden.

2. Zu dem Thema "Windkraftanlagen der Stadtwerke Marburg am Lichter Küppel" soll die Frage allen im Sinne des Kommunalwahlrechts Wahlberechtigten in Marburg und den 16- bis 18-jährigen Bürgerinnen und Bürgern der Universitätsstadt Marburg, die seit mind. 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Marburg haben, vorgelegt werden.

Der Text auf dem Befragungszettel soll lauten:

"Ich unterstütze die Planungen der Stadtwerke Marburg zum Bau von 2 Windkraftanlagen am 'Lichter Küppel' auf den Lahnbergen"

0 ja
0 nein"

3. Zu dem Thema "Bildung weiterer Ortsbeiräte in der Kernstadt" soll die Frage allen im Sinne des Kommunalwahlrechts Wahlberechtigten in Marburg vorgelegt werden, die bislang nach den Wahlbezirksgrenzen nicht zur Wahl eines Ortsbeirates aufgerufen sind. Ferner soll die Frage in diesen Bereichen allen 16- bis 18-jährigen, die seit mind. 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Universitätsstadt Marburg haben, vorgelegt werden.

Der Text auf dem Befragungszettel soll lauten:

"Ich bin dafür, dass in Bereichen der Universitätsstadt Marburg, in denen es bislang keine Ortsbeiräte gibt, Ortsbeiräte eingerichtet werden.

0 ja
0 nein"

Erläuterung:
Zur Wahl von Ortsbeiräten sind gegebenenfalls Ortsbezirksgrenzen durch die Stadtverordnetenversammlung festzulegen. Die Stadt Marburg stellt auf Wunsch nähere Informationen zur Verfügung, welche Ortsbezirke in der Kernstadt sinnvollerweise abgegrenzt werden können (z.B. Oberstadt, Weidenhausen, Südviertel, Ortenberg etc.

4. Die zur Abstimmung Berechtigten sollen 3 Wochen Zeit haben, die den Befragungsbriefen beigelegten Befragungszettel an die Stadt Marburg zurückzusenden.

Die Befragungsbriefe sollen bei den Berechtigten spätestens am Samstag, dem 9. Mai 2015, vorliegen. Die Abstimmungszeit soll dauern bis zum Montag, 1. Juni 2015, 12.00 Uhr.

5. Stichtag für die Erstellung des Befragungsverzeichnisses soll der 01. April 2015 sein. Für die Befragung sollen, soweit möglich, die Grundsätze des Kommunalwahlrechts analog Anwendung finden.

DISKUSSIONSSEITE zu dieser Umfrage: https://marburg.piratenpad.de/BBefragen

Wahlbeteiligung: 20.90 % (14 abgegebene Stimmen von 67 möglichen Stimmen)

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Auswertung ...mit Nichtwählern
    Stimmen Anteil     Stimmen Anteil
Ja. 12 85.71 % Ja. 12 17.91 %
Enthaltung. 1 7.14 % Enthaltung. 1 1.49 %
Nein. 1 7.14 % Nein. 1 1.49 %
        Nicht abgestimmt 53 79.10 %
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